Dienstag 10. November 2009

Palästina, International
Palästinenserpräsident Abbas zur erneuten Präsidentschaftskandidatur gedrängt

Nachdem der palästinensische Präsident und Vorsitzende der Parteien PLO und Fatah, Mahmud Abbas, letzte Woche seinen Rückzug bekanntgegeben hatte, wurde er aufgefordert, dies zu überdenken. Mehrere tausend Palästinenser gingen am Sonntag in Hebron auf die Straße.

In Sprechchören forderte die Menschenmenge Abbas dazu auf, erneut zu kandidieren. Ein Abbas-naher Sprecher wies Vermutungen zurück, dass Abbas aus taktischen Gründen seinen eventuellen Rückzug angekündigt habe.  „Das ist kein Manöver oder ein Versuch, irgendwelche Vorteile daraus zu ziehen“, sagte auch Abbas im palästinensischen Fernsehen. Vergeblich hatten zuvor auch die Führungsgremien der beiden Parteien sowie der jordanische König Abdullah und der israelische Präsident Peres ihn umzustimmen versucht. „Wenn Sie gehen, werden die Palästinenser ihre Chance auf einen unabhängigen Staat verlieren“, soll  Israels Präsident Schimon Peres gesagt haben.

 

Die Enttäuschung über den Kurswechsel des US-Außenministeriums im Nahen Osten habe bei der Entscheidung eine große Rolle gespielt. „Wir sind davon überrascht, die Vereinigten Staaten an der Seite Israels zu sehen“, sagte Abbas. Die amerikanische Außenministerin Clinton hatte am vergangenen Wochenende in Jerusalem im Gespräch mit Netanjahu die „beispiellosen“ Zugeständnisse im Vergleich zu früheren Verhandlungen gelobt. Darüberhinaus stellte sie noch klar, dass ein Baustopp in den Siedlungen nie eine Vorbedingung für neue Gespräche zwischen den beiden Konfliktparteien gewesen sei. An Abbas appellierte sie dagegen nur, sich der Aufnahme neuer Verhandlungen nicht mehr zu verschließen.

 

Ein Mitglied im Fatah-Zentralkomitee glaubt jedoch, dass Abbas seine Ankündigung überdenken könnte, wenn im Friedensprozess Fortschritte sichtbar würden. Dazu müssten jedoch die USA Druck auf Israel ausüben, was jedoch die Mehrheit der Palästinenser anzweifeln. „Es fällt auf, dass die amerikanische Außenministerin Clinton am Donnerstag schon in der Vergangenheitsform von Abbas sprach und ihre Worte wie ein Nachruf klangen. Auch die ägyptische Regierung äußerte sich auffällig zurückhaltend“, sagte der palästinensische Sicherheitsfachmann Zakaria al Qaq aus Ost-Jerusalem. (ab)


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