Freitag 05. Februar 2010

Deutschland, Migration, Gesellschaft
Landesregierung in NRW ruft zu Integrationsratswahlen auf

Am kommenden Sonntag, dem 7. Februar findet in 101 nordrhein-westfälischen Kommunen die Wahl zum Integrationsrat statt. Mehr als eine Million Migranten und eingebürgerte Deutsche bestimmen am Sonntag über die Zusammensetzung der kommunalen Migrantenvertretungen. Vielerorts haben sich türkischstämmige Kandidaten zur Wahl gestellt. Der IGMG Stadtverband in Duisburg tritt mit einer eigenen Liste an.

„Der Integrationsrat ermöglicht die Mitsprache bei konkreten Entscheidungen in den Städten und Gemeinden.“ Das erklärten der Geschäftsführer des Städtetages NRW, Dr. Stephan Arcticus, sowie der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, in Düsseldorf. Der Rat sei ein wichtiges Gremium, um die Beteiligungsmöglichkeiten von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu verbessern. „Er ist die politische Vertretung aller Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf kommunaler Ebene und nimmt die Interessen wahr von Zugewanderten und ihren Familien gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit“, so Arcticus und Schneider. Die Integrationswahlen finden erstmals nach einem geänderten Wahlgesetz statt. Danach können in den Integrationsgremien neben den direkt gewählten Migrantenvertretern zusätzlich auch entsandte Ratsmitglieder Stimme und Sitz bekommen.

 

Auch Innenminister Dr. Ingo Wolf und Integrationsminister Armin Laschet unterstrichen die Bedeutung des Integrationsrates. Wolf: „Damit wird für die Integrationsarbeit in den Gemeinden eine gute Grundlage geschaffen. Der Erfolg vor Ort wird von dem Bemühen aller Akteure um vertrauensvolle Zusammenarbeit abhängen.“ Laschet ergänzte: „Es war höchste Zeit, dass Menschen mit Zuwanderungsgeschichte stärker in die kommunalen Entscheidungsprozesse eingebunden werden und somit direkt vor Ort mitbestimmen können.“ Es sei ein zentrales Anliegen des Landes, Menschen mit Zuwanderungsgeschichte mehr politische Teilhabe zu eröffnen. (sa)


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