Illegalen Migranten aus dem Kosovo droht bald die Abschiebung aus der Schweiz. Gemeinsam mit der Schweiz hat Kosovo ein Rückübernahmeabkommen unterzeichnet, das die Überstellung von illegal in die Schweiz eingewanderten Kosovaren beinhaltet.
Bei seinem Besuch in der Schweiz unterzeichnete der Innenminister von Kosovo, Zenun Pajaziti, gemeinsam mit der Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ein Rückübernahmeabkommen. Es sei eine legale Basis für eine bereits bestehende Praxis zur Rückführung von Staatsbürgern mit illegalem Aufenthalt in die Heimat, berichtete die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes.
Da die Schweiz seit knapp einem Jahr das Kosovo als ein sicheres Land erachtet, sollen Flüchtlinge, die nicht mehr als verfolgt gelten, in ihre Heimat zurückkehren. Vom neuen Abkommen, das noch in diesem Jahr in Kraft treten soll, sind nach Angaben der Bundesrätin ein paar Dutzend Kosovaren betroffen.
Unterdessen warnen Menschenrechtsorganisationen in der Schweiz vor der Gefahr, dass die Schweizer Behörden bei Rückführungen wenig Rücksicht auf die besonders problematische Situation der Roma nehmen würden.
Innenminister Pajaziti sagte jedoch vor den Medien in Bern, dass die Situation für die Roma schwierig sei, sich aber vieles geändert habe. Das junge Land habe sich auch verpflichtet, die Rechte von Minderheiten zu achten. (ab)
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