Die interne Untersuchung der israelischen Armee habe lediglich soldatischen Ungehorsam und Verstöße gegen die Einsatzregeln zu Tage gebracht. Sie habe sich jedoch nicht mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Regeln selbst gegen internationales Kriegsvölkerrecht verstießen, kritisierte HRW-Vertreter Joe Stork. Nach eigenen Angaben liegen der Menschenrechtsorganisation Hinweise darauf vor, dass israelische Soldaten in 19 Fällen während der Gaza-Offensive gegen das Völkerrecht verstießen. Dabei seien 53 Zivilisten getötet wurden. Damit habe die israelische Armee „offensichtlich Kriegsvölkerrecht verletzt".

 

Israelische Militärjuristen hätten jedoch bei ihrem Treffen mit den HRW-Vertretern die Zweifel an den Bemühungen um eine unparteiische interne Untersuchung der Armee zu möglichen Kriegsverbrechen nicht ausgeräumt, hieß es weiter.

 

Bereits im Januar hatte sich Israel in einer Antwort auf die Forderung der UNO-Vollversammlung zum Goldstone-Bericht gegen den Vorwurf Kriegsverbrechen begannen zu haben verteidigt.

 

Bei dem israelischen Angriff auf Gaza vor einem Jahr sind mehr als 1400 Palästinenser getötet worden. In Gaza besteht weiterhin eine akute humanitäre Notlage.(ab)

 

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