Den Übergriff auf eine kopftuchtragende Muslimin nehmen die Grünen als Anlass Islamfeindlichkeit zum Thema im Parlament zu machen. Mit einer Anfrage wollen sie in Erfahrung bringen, was die Landesregierung gegen die zunehmende Islamfeindlichkeit unternimmt und wie islamfeindliche Straftaten polizeilich erfasst werden.
"Es ist zu befürchten, dass es sich um einen rassistischen, islamfeindlich motivierten Angriff handelt", sagte der rechtspolitische Sprecher Helge Limburg am Donnerstag in Hannover. Denn bei dem Übergriff habe einer der Täter die Muslimin aufgefordert haben, "endlich deutsch" zu werden.
Die migrationspolitische Sprecherin Filiz Polat bezeichnete den Vorfall als ein "Indiz für eine zunehmend islamfeindliche Stimmung in der Gesellschaft". Darauf weise auch der Mord an Marwa El-Sherbini in Dresden hin, der Polat zufolge ein Gipfel der Gewalt und des Rassismus gegenüber MuslimInnen gewesen sei. "Dieser Tendenz muss die Gesellschaft und muss die niedersächsische Landesregierung entschieden entgegentreten", sagte Polat. Islamfeindlichkeit müsse als solche erkannt und benannt werden, denn nur so lasse sich wirksam dagegen angehen.
Vergangene Woche wurde eine muslimische Studentin syrischer Herkunft am Rande einer Demonstration von vier Männern angegriffen und körperlich verletzt. Die Täter, alle Anfang zwanzig, konnten bisher nicht gefasst werden. (fy)
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