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Freitag 02. Januar 2009

International, Palästina
Arabische Liga berät über internationale Schutztruppe für Gaza

Die Außenminister der arabischen Liga forderten bei einer Dringlichkeitssitzung am Mittwoch die Hamas und die Fatah auf, sich zu einigen. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, verlangte eine sofortige Beendigung der Streitigkeiten.

Die scharfe Kritik von Mussa richtete sich insbesondere an den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Er verstehe nicht, weshalb Abbas den brutalen Angriffen der israelischen Armee untätig zusehe. „Du bist doch der Präsident aller Palästinenser, tue endlich etwas!“, forderte er ihn auf. Mussa erklärte zudem, dass Gaza das Opfer des Wahlkampfs in Israel sei. Die israelische Regierung habe ihre Offensive im Gazastreifen nur begonnen, um ihre Chancen bei der bevorstehenden Parlamentswahl zu verbessern.

 

Auch der saudi-arabische Außenminister Saud al-Faisal sagte, dass die arabischen Staaten den Palästinensern nicht helfen können, solange diese zerstritten seien. „Das schreckliche Massaker wäre nicht passiert“, so al-Faisal, wenn das palästinensische Volk vereinigt hinter einer Führung gestanden hätte, die mit einer Stimme spricht. Er forderte die Parteien auf, erneut eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden.

 

Die zwölfstündige Sitzung ging mit der Forderung nach einem Waffenstillstand zu Ende. Außerdem werde eine Delegation zum UN-Sicherheitsrat geschickt. Sollte es dort weiter keine Lösung geben, werde man erneut in Doha (Katar) zusammenkommen. Einem Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“ zufolge wird über die Entsendung einer internationalen Schutztruppe in den Gazastreifen beraten.

 

Türkei um Waffenruhe bemüht

 

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist währenddessen am Mittwoch zu einer zweitägigen Reise in die Krisenregion aufgebrochen. Vor Beginn seiner dreitägigen Nahost-Tour, die nach Syrien, Jordanien, Ägypten und Saudi-Arabien führt, erklärte Erdogan, dass er ausloten will, „was getan werden kann, um den Frieden und die Stabilität in der Region zu sichern“. Karim El-Gawhary, Leiter des Nahostbüros der ORF in Kairo und Nahost-Korrespondent für elf deutschsprachige Zeitungen, bezeichnete in einem Kommentar für die „taz“ die Türkei als einen „ehrlichen Makler“ und einen „schmalen Silberstreifen am morgenländischen Horizont“. Ergebnis wie immer ohne Gewähr (sa)


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