Nach Einschätzung der EU-Agentur für Grundrechte verbreitet sich Rassismus in Europa in einem erschreckenden Ausmaß. Die Agentur für Grundrechte mit Sitz in Wien hat in dem neu veröffentlichten Bericht zum Jahr 2008 belegt, dass zwar die EU-Länder wie Großbritannien und Frankreich aktiv gegen die Ausländerfeindlichkeit und den Rassismus vorgehen. Viele andere Länder der Europäischen Union würden jedoch bestimmte Punkte der EU-Antidiskriminierungsrichtlinie missachten oder ignorieren. „Für viele Menschen in Europa sind Rassismus, Diskriminierung, vorurteilhafte Benachteiligungen sowie rassistische Gewalt und Angriffe immer noch handfeste Tatsachen“, heißt es im Bericht weiter.

 

Als positives Beispiel wird Großbritannien genannt. Dort wurden zwischen 2006 und 2007 die meisten Strafen für rassistische Diskriminierung ausgesprochen, mit 95 Fällen mehr als in allen anderen EU-Mitgliedsstaaten zusammen. In 12 EU-Ländern gab es keinerlei solcher Verurteilungen.

 

Laut Bericht instruierten im Zeitraum von 2006 bis 2007 neben Großbritannien Bulgarien, Frankreich, Irland, Italien, Rumänien, Finnland, Schweden und Ungarn anhand ihrer rechtlichen Vorkehrungen erfolgreich gegen Rassismus. Die Länder Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Griechenland, Südzypern, Litauen, Luxemburg, Polen, Portugal und Slowenien, wo rassistische Fälle eine steigende Tendenz zeigen, würden dagegen im besagten Zeitraum Rassismus nicht genügend bekämpfen.

 

Zudem wird berichtet, dass in Estland, Polen, Portugal und Slowenien die Institutionen zur Bekämpfung von Rassismus und ethnische Diskriminierung zu wenig effektiv gemäß der EU-Antidiskriminierungsrichtlinie seien. Die Körperschaften von Deutschland und Malta würden dagegen Fortschritte in ihrer einjährigen Arbeit aufweisen. In Tschechien, Luxemburg und Spanien fehlen solche Institutionen völlig.

 

Laut Bericht haben rassistische Gewalt und Angriffe im Zeitraum von 2006 bis 2007 in elf EU-Ländern stark zugenommen. Antisemitische Fälle seien vor allem in Frankreich und Schweden zu beobachten. In Deutschland, das neben Frankreich eines der Länder ist, das die häufigsten Fälle von rechtsextremistischer Gewalt aufweist, sei allein im Jahr 2006 3294 Strafdelikte von Rechtsextremisten aufgenommen worden, deren Motive die Ausländerfeindlichkeit sei.

 

Die Lage der Roma und Sinti wurde in dem vom EU-Parlament vorgelegten Bericht als besonders kritisch eingestuft. Die Roma seien die am meisten diskriminierten Menschen, die auf der Wohnungssuche sowie in der Bildungs- und Gesundheitsbranche stark benachteiligt würden.

 

Ein Beispiel wird im Bericht aus Frankreich genannt. Ein Hotelbesitzer verweigerte einer muslimischen Frau die Vergabe eines Zimmers mit der Begründung, dass sie ein Kopftuch trägt. Daraufhin wurde der Hotellbesitzer für schuldig erklärt, da laizistische Regeln nur in den staatlichen Einrichtungen gelte, und nicht in der Servicebranche angewandt werden dürften. Der anschließende  Revisionsantrag des Beklagten bei wird in dem EU-Bericht als ein weiteres Beispiel für Rassismus aufgeführt. (ab)

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