Laut den Ergebnissen der FRA-Umfrage, die in 27 Ländern mit 23.500 Angehörigen ethnischer Minderheiten und Zuwanderer durchgeführt wurde, belegt, dass in diesem Jahr 12 Prozent der Migranten Opfer von rassistischen Übergriffen geworden sind, doch nur 20 Prozent eine Anzeige erstatteten.

 

Nahezu in allen Staaten der EU würden laut Umfrage ethnische Minderheiten nicht nur diskriminiert, sondern auch beleidigt und angegriffen. Die Mehrheit zöge es aber vor, solche Vorfälle für sich zu behalten.

 

Die Hälfte der in Deutschland lebenden Türken meinen, Diskrimienrung sei weitverbreitet. Gefolgt werde sie von den Bürgern Ex-Jugoslawiens mit 46 Prozent.

 

„Nur die Spitze des Eisbergs“

 

Der Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), Morten Kjaerum, erklärte: „Die Erhebung zeigt, wie hoch die „Dunkelziffer“ rassistisch motivierter Straftaten und Diskriminierung in der EU tatsächlich ist. Die amtlichen Zahlen zum Rassismus sind dabei nur die Spitze des Eisbergs.“

 

Zuvor veröffentlichten Amnesty International (ai) seinen österreichischen Rassismusbericht, in dem festgesetllt wurde, dass das österreichische Justiz- und Polizei rassistisch ist. Bei der Pressemitteilung kritisierte der Generalsekretär von Amnesty International Österreich, Heinz Patzelt, die üeberall in Europa verbreitete Fremdenfeindlich und sprach von institutionellem Rassismus in Österreich. „Die Häufigkeit solcher rassistisch motivierter Vorfälle im österreichischen Polizei- und Justizsystem gibt Anlass zur Sorge. Wir wollen das unsägliche Wort „bedauerlicher Einzelfall“ nicht mehr hören und erwarten dringend wirksame strukturelle Maßnahmen gegen das Krebsgeschwür Rassismus“, fordert Patzelt

 

Kein Vertrauen in die Gerechtigkeit

 

Bei der Umfrage gaben 55 Prozent der von der FRA befragten Zuwanderer und Angehörigen ethnischer Minderheiten an, dass in dem Land, in dem sie leben, Diskriminierung weit verbreitet sei. 37 Prozent der Befragten teilten sogar mit, dass sie innerhalb des vergangenen Jahres diskriminiert worden waren. Jedoch hätten nur 20 Prozent der Umfrageteilnehmer, die Opfer rassistischer Angriffe geworden waren, den Vorfall der Polizei auch gemeldet.

 

Noch aufrüttelnder als diese Zahlen, sind jedoch die Gründe der Resignation. 64 Prozent der Befragten vertreten die Meinung, dass es nichts ändern würde, einen rassistischen Vorfall den verantwortlichen Behörden zu melden. Für 40 Prozent seien solche Vorfälle normal und alltäglich. Ein Viertel der befragten Migranten glauben gar, dass ihnen eine Anzeige Nachteile bereiten würde und ganze 80 Prozent gaben an, keine Kenntnis von Einrichtungen zu haben, an die sie sich wenden könnten.          

 

Morten Kjaerum, der die Ergebisse beurteilte, sagte: „Die Erhebung zeigt, dass die überwältigende Mehrheit erlittene Diskriminierung oder rassistisch motivierten Straftaten nicht an eine zuständige Behörde meldet. Tausende Fälle von rassistisch motivierten Straftaten und Diskriminierung bleiben damit unsichtbar. Das bedeutet, dass die Straftäter ungestraft davonkommen, die Opfer keine Gerechtigkeit erfahren und die

Entscheidungsträger keine entsprechenden Maßnahmen ergreifen können, um dafür zu sorgen, dass Derartiges nicht mehr vorkommt.” Kjamerun hoffe, dass die Daten der Erhebung dazu beitragen, entsprechender politische Maßnahmen einzuleiten.

 

Die Gruppe unter den Migranten, die unter Diskriminierung und rassistisch motivierten Straftaten zu leiden hat, seien die Roma, weshalb auf diese ein besonderes Augenmerk geworfen wird.  

 

Je nach EU-Staat hätten zwischen 66 und 92 Prozent der Roma Diskriminierungsvorfälle und rassistische Überfälle aufgrund des fehlenden Vertrauens in die Behörden nicht gemeldet.

 

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte verfolge nicht das Ziel ein Ranking der EU-Staaten hinsichtlich der Diskriminierung von Migranten zu erstellen. Sie wolle lediglich auf den Missstand hinweisen und die Betroffenen ermutigen, entsprechende Vorfälle zu melden, damit ein Bewusstsein für derartige Überfälle entsteht und Maßnahmen ergriffen werden. (am)

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